Mehr als 300 Gäste saßen und standen beim Neujahrsempfang in der Brühler Festhalle

Mittwoch, 23. Januar 2019

Vor 300 Gästen beim Neujahrsempfang 2019:

„Den Menschen in Brühl und Rohrhof zuhören und die Politik erläutern!“

Nach den guten Wünschen für das neue Jahr ging Bürgermeister Dr. Ralf Göck in seiner Neujahrsansprache „im Jahr der Kommunal- und Europawahlen“ darauf ein, dass viele Menschen Sorgen und Nöte in der Gemeinde und mit Europa hätten. „Das anzuhören und aufzunehmen ist die Aufgabe aller, die sich für politische Ämter oder Ehrenämter bewerben. Aber ich halte es für wichtig, auch zu antworten und Politik zu erläutern, ich denke, das erwarten die Menschen von Kandidatinnen und Kandidaten, dass sie konkrete und allgemeine Wertevorstellungen haben und äußern.“

Dieses Thema verdeutlichte er an drei Brühler Beispielen. Zunächst wandte er sich dem Wohnungsbau zu. „Hier wird etwa davon gesprochen, die Wohnungs- und Mietpreise seien zu hoch, kaum jemand könne sich noch eine Wohnung leisten. Es mögen in der Vergangenheit Fehler gemacht worden sein, indem die öffentlichen Wohnungsbauprogramme zurückgefahren wurden. In Brühl können wir darauf hinweisen, dass wir seit 2010 unser Möglichstes getan haben, Wohnraum zu schaffen, allgemein in Wohnbaugebieten, aber auch bei der Gemeinde selber. Dabei stoßen wir aber immer wieder an zwei Grenzen: an gesetzlichen Bestimmungen und an Auffassungen von Menschen, das sind im wesentlichen Nachbarn von neuen Wohnungen oder Wohnungsbewerber selber.“

Wohnungsbau ist zäh

Brandschutz, Artenschutz, Klimaschutz, Barrierefreiheit, Kinderspielplätze und Parkplätze für Autos und Fahrräder machen das Bauen teuer, aber kaum jemand werde diese Bestimmungen außer Kraft setzen, denn sie hätten ja alle ihren Sinn: „Und dennoch haben wir in Brühl 2017 zwanzig neue Sozialwohnungen und 2018 acht in gebrauchten Objekten dazubekommen. 2019 werden es aus heutiger Sicht mindestens zwei weitere Wohnungen sein“, berichtete er nicht ohne Stolz über das in der Gemeinde Erreichte. „Wohnungsbau ist zäh, geht nicht schnell und kostet eine Menge Geld. Die Gemeinde hat von 2016 bis 2018 für insgesamt 4 Millionen Euro 7 Häuser und 4 Grundstücke gekauft. Auch hier ist ein Teil unserer Rücklage angelegt und könnte wieder flüssig gemacht werden“, bilanzierte Göck.

Neben der Vielzahl von Bestimmungen verzögerten aber auch Menschen das Bauen: „Nachbarn verzögern Neubauten durch Einsprüche, aber auch Wohnungsbewerber haben ihre eigenen Vorstellungen.“ Und dennoch habe man in 2018 acht Wohnungen, sei es in erworbenen Häusern oder in freigewordenen Wohnungen, frisch belegt. So viele würden es bestimmt auch 2019. Dabei seien nicht die Flüchtlings- und Obdachlosenunterbringung eingerechnet.

Am Rande erwähnte Göck die Rekordeinwohnerzahl von 14.456 Einwohnern im Sommer, die womöglich weiter steige, wenn die begonnenen 60 „Betreuten Wohnungen“ im Wohnpark Schütte-Lanz und die im Bäumelweg geplanten 40 hochwertigen Mietwohnungen in Holzbauweise bezogen würden.

Kinderbetreuung wird zur Hauptaufgabe

Ein weiteres Thema bei den Kommunalwahlen werde wohl die Kinderbetreuung sein. Es gebe zu wenige Plätze und die Betreuung sei zu teuer für die jungen Familien, werde gemutmaßt. Brühl ermögliche Müttern und Vätern ihre Berufstätigkeit, aber wenn das immer längere Betreuungszeiten erfordere, führe das zu deutlich steigenden Personalkosten, zumal die Erzieherinnen besser bezahlt werden als früher: „Jede weitere Gruppe, und wir in Brühl haben Ende 2018 gleich fünf neue Gruppen an den Start gebracht, erhöht das Defizit der Gemeinde um mehrere zehntausend Euro“. Zwar zahle das Land ab 2019 deutlich höhere Zuschüsse, insbesondere für die Kinder über 3 Jahren, aber das werde wohl nicht ausreichen, meinte Göck, der in dem Zusammenhang nicht nur den Leiterinnen und Erzieherinnen in den Einrichtungen dankte, sondern auch Pfarrerin Almut Hundhausen-Hübsch und Pfarrer i.R. Walter Sauer. Und er dankte „den Herren von der Landespolitik, die geliefert haben“: Der frühere Landtagsabgeordnete und Finanzminister Gerhard Stratthaus, „unseren Ehrenbürger in Brühl“, und der Landesgeschäftsführer der CDU, „unseren Gemeinderat Christian Mildenberger“, waren dabei, ebenso der Landtagsabgeordnete Daniel Born von der SPD.

Göck forderte eine weitere Erhöhung der Zuschüsse im Kindergartenbereich, „denn wir werden sehen, dass auch die erhöhten Landeszuschüsse in Brühl bei weitem nicht ausreichen, wenn wir in 2019 den Neubau im Heiligenhag, den wir zu fast 100 Prozent finanzieren, und unseren neuen Sonnenschein-Kindergarten sowie die sechste Gruppe im Haus der Kinder das ganze Jahr über bezahlen müssen.“ Die Gebühren der Eltern seien bei weitem nicht der größte Posten, „zumal wir sie auf Initiative aus dem Gemeinderat für Mehrkindfamilien schon erträglicher gestaltet haben“, aber sie seien nicht einfach verzichtbar.

Auch die Anzahl an Kernzeit- und Hortplätzen an unseren Grund­schulen könnte ein Thema werden. „Auch hier haben wir Verständnis, dass viele Eltern nach einer guten Betreuung im Kleinkindalter die Weiterbetreuung in der Grundschulzeit brauchen. Der Gemeinderat hat auch dies zu Recht zu einer Hauptaufgabe der nächsten Jahre erklärt. Wir haben eine sehr gute Betreuung an der Jahnschule und im Sonnenschein-Hort an der Schillerschule. 2018 haben wir ein weiteres Zimmer im alten Schulhaus für eine Gruppe hinzugenommen und ab 2019 werden wir an der Schillerschule einen Anbau beginnen, um neue Räume für den Sonnenschein-Hort zu gewinnen. Dabei hilft es uns, dass die Werkrealschule nun ausläuft. Wenn der Hort zwei Jahre später umzieht, werden seine Räume für die Erweiterung des Sonnenschein-Kindergartens genutzt. Wie im Kita-Bereich lautet auch hier die Antwort: jedes Kind hat bisher einen Platz bekommen, wenn wir auch nicht allen einen Ganztagesplatz von Anfang an geben konnten. An der Stelle möchte ich an das Land appellieren, die Horte wieder besser zu fördern, denn dadurch können wir eine für das Land und die Gemeinde deutlich teurere Ganztagesschule vermeiden, die gar nicht von der Mehrheit gewünscht wird.“

Darüber werde auch an „unserer Marion-Dönhoff-Schule diskutiert“, begrüßte Göck den dortigen Rektor Jendritzki und dankte ihm, wie auch seinen Kolleginnen Schmidt-Schulte und Groß, für ihre tolle Arbeit. Neue Sportanlagen und neue Spielgeräte in den Schulhöfen zeigten, dass in Brühl im Kita- und im Schulbereich sehr viel getan werde.

Sportpark Süd nötig und finanzierbar

Eine weitere Frage im Bereich Gemeindepolitik laute in Brühl: „Ist die Verlagerung der Sportstätten des Fußballvereins und des Schäferhundevereins, also der Sportpark Süd, nötig? Und ist beides finanzierbar?“

Die Verlagerung sei nötig, so Göck, weil die bisherigen Vereinsanlagen marode seien und saniert hätten werden müssen. Und wer Altbausanierungen kenne, der wisse, was da alles zum Vorschein kommen könne. „Außerdem wollte der Fußballverein einen Platz mehr, die Kooperation mit dem Sportverein Rohrhof klappte nicht. Und schließlich gab es immer mal wieder Beschwerden aus der Nachbarschaft wegen Lärm- und Lichtbelästigung. Neue, stärkere Lichtmaste im Alfred-Körber-Stadion wären nicht drin gewesen. Daher gibt es die Alternative „Sanierung der bestehenden Anlagen“ nicht, weil die Anlagen den Anforderungen nicht genügen können.“

Auch die zweite Frage, also ob die Gemeinde Brühl sich das Acht-Millionen-Projekt überhaupt leisten könne, beantworte er aus voller Überzeugung mit ja, „denn wir erlösen einen solchen Betrag aus der Umwandlung der bisherigen Sportanlagen am Schrankenbuckel in ein Wohngebiet und wir brauchen derzeit in der Region Wohnungen. „Wir stehen jetzt in der Endphase eines zweistufigen Investorenauswahlverfahrens für dieses neue Wohngebiet. Die Bewerber bieten deutlich mehr als die acht Millionen Euro netto für das Gelände. Und es gibt Erbpachtzahlungen für den Teil des Geländes, den wir behalten, aber auch bebauen lassen.“ Die Finanzierung sei gesichert, sowohl die einmalige als auch die laufende.

Die Bauträger, die sich bewerben, seien dabei, ihre Erschließungs- und Baupläne zu überarbeiten und ihre Kaufangebote nochmals zu kalkulieren. Der Gemeinderat entscheide dann, wer das Rennen macht und was von den Ideen umgesetzt werde. Die grundsätzliche städtebauliche Struktur des neuen Wohngebietes werde im Anschluss mit dem Gewinner des Wettbewerbs der Öffentlichkeit vorgestellt und in dem sich anschließenden Bebauungsplanverfahren 2019/2020 auch mit den Anliegern und Bürgern besprochen. Nach dem Umzug des Fußballvereins, wir rechnen im Laufe des Jahres 2021 damit, könnten dann die Erschließungsarbeiten beginnen, ab 2023 werden dann etwa 300 neue Wohnungen, darunter auch 20 Ein-Familien-Häuser, entstehen.

Obwohl aus diesem Großprojekt heraus also keine Kosten zu befürchten seien, ging Göck auch kurz auf die finanzielle Situation ein: „Zwar konnten wir 2017 unsere Rücklage wieder deutlich steigern, allerdings haben wir auch für den Kindergarten Heiligenhag 1,35 Millionen Euro zu 0,05 Prozent Zins aufgenommen. Wir haben aber auch einige Maßnahmen von 2017 nach 2018 verschoben und zudem zwei Häuser für Sozialwohnraum gekauft. 2018 wurde also die Rücklage, jedenfalls der Teil, der im Augenblick keine Zinsen bringt, aufgebraucht. Einbußen hatten wir im Jahr 2018 durch den Rückgang der Gewerbesteuer in Millionenhöhe durch zwei Steuerzahler. Die gut verzinste Rücklage haben wir nicht angegriffen und wir haben 2018 keine neuen Kredite aufgenommen.“

Viele Ehrengäste mit guten Nachrichten

Am Ende grüßte Göck weitere Gäste: Ehrenbürger und Bürgermeister i.R. Günther Reffert, seinem langjährigen Stellvertreter und Ehrenbürger Gerd Stauffer, viele Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, darunter die vier Fraktionsvorsitzenden Michael Till, Roland Schnepf, Heidi Sennwitz und Ulrike Grüning, Amtsleiter Christian Stohl, einige Mitglieder des Jugendgemeinderates: „Vielen Dank für die gute, verantwortungsbewusste Zusammenarbeit, die sich im letzten Jahr nochmals deutlich verbessert hat. Alle wissen, dass es um das Wohl der Gemeinde geht und gehen auch achtsam miteinander um. Gut finde ich, dass wohl fast alle wieder zur Kommunalwahl antreten, so dass es mit bewährten Kräften weitergehen könnte. Gehen Sie also bitte alle am 26. Mai wählen und treffen Sie eine gute Wahl für Gemeinderat, Kreistag und Europa!“

 

Drei Brühler Bürgermeister: Günther Reffert (1982-1998), Ralf Göck (seit 1998) und Gerhard Stratthaus (1973 bis 1982)-

 

 

Der Leiter der Schwetzinger Arbeitsagentur, Klaus Kuhn, hatte gute Nachrichten dabei: Die Arbeitslosenzahl in Brühl sei auf einem historisch niedrigen Niveau. Letztes Jahr waren es nur 244, diesmal seien es nur noch 222, und das trotz Zunahme durch Asylsuchende“. „Habe ich das letztes Jahr „Vollbeschäftigung“ genannt, muss ich heute sagen: es herrscht schon akuter Fachkräftemangel“, meinte Göck. Deswegen stimme er seinem Freund und Kollegen aus Otterstadt, Bernd Zimmermann, zu, der bei seinem Neujahrsempfang ausgeführt habe, wie gut es uns hier in unseren Breiten­graden gehe: „Danke für Deine optimistischen Worte, lieber Bernd, und willkommen Dir!“

 

Stolz auf so lebendige Gemeinde

Dank sprach er der Feuerwehr um ihren Kommandanten Marco Krupp aus: „Was ihr wieder geleistet habt ist außergewöhnlich: Sie hatten in 2018 die bisher höchste Anzahl an Einsätzen zu bestehen, es waren über 200. Vielen Dank für Eure Arbeit!“ Und sie seien wieder gut vom Brühler Roten Kreuz „mit Dagmar Fritz an der Spitze sowie von der Polizei um den Chef des für uns zuständigen Reviers, Joachim Hörscher, bestens unterstützt worden.“ Auch Hörscher könne gute Nachrichten vermelden: die Zahl der Wohnungseinbrüche 2018 bleibe in Brühl auf historisch niedrigem Niveau, liege nur wenig höher als im Ausnahmejahr 2017. Göck dankte den örtlichen Polizeikräften für ihre erfolgreiche Arbeit bei der Suche nach den Serienbrandstiftern, „die mit ihrem sinnlosen Tun den ganzen Sommer 2018 über Schaden angerichtet und auch Menschen in Lebensgefahr brachten. Die Täter sitzen nun hinter schwedischen Gardinen.“

 

An alle, die 2018 „viele schöne Momente in Brühl organisiert haben, und diese waren das ganze Jahr über besonders gelungen und vom Wetter verwöhnt“, richtete er seinen Dank, im Besonderen an „unseren agilen und engagierten Vereins- und Veranstaltungsmanager, Jochen Ungerer, und auch an alle ehrenamtlich Beteiligten aus den Vereinen.“

 

 

Beifallsstürme ernteten „fascinatio citharis“ und das „Intrada Ensemble“ um ihren Dirigenten Walter Barbarino, im Hauptberuf Leiter der Brühler Jugendmusikschule. -

So freute er sich über die „Gitarrenhochburg Brühl“ ebenso wie über den 2. Nachtumzug am Vorabend, der sehr gut angekommen sei: „Ich bin stolz, Bürgermeister einer so lebendigen Gemeinde zu sein“. Sein Dank galt auch den sozialen Organisationen: „Wir alle können mithelfen, dass gegenseitige Achtung und Respekt unser Miteinander bestimmen.“ So sei das auch im Verhältnis zu den Partnerstädten, die intensiv gepflegt würden.

Auch Gäste aus der Wirtschaft, etwa Markus Fissl und Peter Ickrath von der Sparkasse und Daniel Göck von der Volksbank sowie Investoren in Brühl, wie die Familie Weidenhammer oder Akin Erdem, waren gekommen: „Ihre Arbeitnehmer und Sie sorgen für eine florierende Wirtschaft, auch eine inzwischen gute Binnenkonjunktur“, wies Göck auf die Grundlage des derzeitigen Wohlstands hin. Für die Erholung nach der Arbeit seien die Rheinauen rechts und links am Rhein gut, „und auf der Kollerinsel erwarten wir dieses Jahr die Einweihung, auch wenn der Camping–Betrieb seit zwei Jahren schon läuft“.

Es gibt noch Umwelt- und Sanierungs-Zuschüsse!

Bei seinem Hinweis auf die neue Klimapartnerschaft mit Dourtenga erinnerte Göck auch an die Klimaschutzaktivitäten in Brühl seit mehr als 20 Jahren. Weil es stets ein Umweltförderprogramm gegeben habe, „aus dem alle Brühler für Klimaschutzmaßnahmen gefördert werden könnten“, lud er dazu ein, sich beim Energie- oder Umweltberater zu informieren.

„So möchten wir gewährleisten, dass wir auch weiterhin in einem attraktiven, sicheren Ort in der Metropolregion Rhein-Neckar leben“, fasste Göck zusammen. „Brühl ist naturnah und verkehrsgünstig gelegen. Wir haben hervorragend sanierte Schulen und moderne Kindertages-Einrichtungen. Wir bieten ein reichhaltiges Kulturprogramm, ein vielfältiges Vereinsleben, haben eine gute Lebensmittel-Nahversorgung und gute Verkehrsanbindungen. Brühl bietet eine hohe Lebensqualität für alle Schichten und Gruppen, sonst hätten wir keinen so hohen Zuzug. Vergessen wir bei allen berechtigten Einzelfragen, über die ich heute sprach, und von denen es sicher noch einige andere gibt, nicht diese gute Gesamtsituation. Uns allen geht es gut, jedenfalls besser als den meisten Menschen auf der Welt. Wir werden alles tun, damit die angenehmen Lebensbedingungen links und rechts am Rhein erhalten bleiben“, schloss er seine Ansprache, nicht ohne seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Gemeinde gedankt zu haben. „Wir beschäftigen mit 190 Menschen heute 25 Prozent mehr Menschen als noch vor sieben Jahren in Verwaltung und Dienstleistung. Wir vergüten die Leistung unserer Mitarbeiter tarifgerecht, mitunter sogar übertariflich. Das wirkt sich in engagierter Arbeitsleistung aus, als Bürgermeister spüre ich das täglich. Und so gilt mein Dank allen meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde, die im Rathaus und in den Außenstellen mit großem Einsatz arbeiten – für Sie, verehrte Gäste und für jeden Bürger, z. B. auch am heutigen Sonntag.“

Vereinsvertretervorsitzender Wolfram Gothe

In seinem „Grußwort“ sprach Gothe von engagierten Vereinen, die 2018 tolle Feste veranstaltet hätten, manche hätten auch für wohltätige Zwecke gespendet oder das bunte Kinder-Ferienfreizeitprogramm unterstützt. Sein Dank galt auch den stark belasteten Betreuungseinrichtungen „und den Bauhofbediensteten, den umgänglichen Angestellten in der Verwaltung und deren verantwortungsbewussten Amtsleitern, einem phantasievollen Gemeinderat und einem wohlwollenden Bürgermeister.“

Glücksmomente habe er in Weixdorf beim 25. Geburtstag mit großer Vereins-Beteiligung aus Brühl und beim „Tag der Vereine“ in Ormesson erlebt. Auch das Sommerfest unter neuer Führung und die Straßenkerwe mit dem neuen Owwerkerweborscht Hans Zelt seien großartig verlaufen.

Er ließ die Vereinsjubiläen der Vergangenheit und der Zukunft Revue passieren und kam dann zu kritischen Momenten, wenn etwa Vereine gleichzeitig öffentliche Veranstaltungen abhalten, ohne die Koordinierungsfunktion der Vereinsvertreterorganisation zu nutzen. Auch den Fastnachtsumzug möge man doch bitte durch weitere Fußgruppen oder Wägen bereichern, regte Gothe an. Immerhin gebe die Gemeinde inzwischen zusätzliche „Startgelder“.

Die Datenschutzproblematik und der Jugendschutz seien Themen, die das Vereinsleben nicht einfacher machten, wo es doch sowieso schon schwierig sei, Freiwillige zu finden.

Mit einem positiven Ausblick auf neue Vereine wie die Kantorei oder die Pfadfindergruppe „Falken“ oder das neue „Brühler Künstlerforum“, zu dessen ersten Ausstellung am 16. September er schon einlud, schloss er sein Grußwort.

 

Wolfram Gothe (links) überreichte als Neujahrsgeschenk zusammen mit Ehren-Owwerkerweborscht und Schafzüchter Albert Fichtner ein Schaf als „nachhaltigen Rasenmäher“ an den Bürgermeister.

 

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